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Newsletter Mai 2020

Hersteller und Verkäufer sind durch eine Vielzahl an Vorgaben des Verbraucherschutzes verpflichtet, den Käufer über bestimmte Produkteigenschaften und Angebotsinformationen auf bestimmte Art und Weise zu informieren.

Darunter fallen zum Beispiel die Grundpreisverordnung oder Informationen zur Energieeffizienz.

Eine detaillierte Beschreibung der bei der Artikelanlage zu beachtenden Vorgaben finden Sie im folgenden, als Download zur Verfügung gestellten Dokument.

Auch wenn der Begriff „Spuckschutz“ seit vielen Jahren in offiziellen Richtlinien für Veranstalter als beschreibende Angabe verwendet wird, so sind dennoch die eingetragene Marke “SPUCKSCHUTZ” zu berücksichtigen.  In den Richtlinien für Veranstalter wird der Begriff „Spuckschutz“ zudem klar als beschreibende Angabe, z.B. in dem Satz „Zeigen Sie die Speisen z.B. in einer Theke mit einem Spuckschutz aus Glas oder Kunststoff.“, verwendet. Es geht dabei jedoch nicht um die Verwendung einer Marke in der Werbung oder um die Vermarktung von Waren.

Dagegen werden auf der Sourcing Platform von Conrad die angebotenen Waren u.a. mit dem Begriff „Spuckschutz“, „Spuckschutzverkleidung“, „Spuckschutzwand“ oder dergleichen gekennzeichnet. Die Marken der Gyrcizka KG sind für Vitrinen eingetragen, die zu Waren wie Kassenschutz, Spuckschutzwand und dergleichen ähnlich sind. 

Um eine Markenverletzung zu vermeiden, empfehlen wir, die Bezeichnung „Spuckschutz“ als auch die Kombinationsbezeichnungen „Spuckschutzwand“ und „Spuckschutzverkleidung“ sowie eventuell weitere Kombinationsbezeichnungen mit dem Begriff „Spuckschutz“ insbesondere für Waren wie Kassenschutz, Deckenhänger, Spuckschutzwand, Arbeitsplatz inklusive Spuckschutzverkleidung und dergleichen nicht mehr zu verwenden. 

Außerdem empfehlen wir als Vorsorgemaßnahme, die Bezeichnung „Spuckschutz“ oder Kombinationsbezeichnungen, die den Begriff „Spuckschutz“ beinhalten, auch nicht mehr für Atemschutzmasken, Behelfsgesichtsschutz, Gesichtstücher oder dergleichen zu verwenden, da eventuell auch eine markenrechtliche Ähnlichkeit zwischen diesen Waren und Vitrinen bestehen kann. Dies gilt insbesondere dann, wenn die jeweiligen Waren von demselben Hersteller vertrieben werden oder aus einem ähnlichen Material bestehen, so dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein können, sie stammten aus demselben Unternehmen. Da bereits Zeichenidentität besteht, genügt für eine Markenverletzung ein geringerer Grad der Warenähnlichkeit. 

Weiter Informationen:

https://www.anwalt24.de/fachartikel/markenrecht/54987

Die britische Kartellbehörde hat ein Verfahren eingeleitet, bei dem es darum geht, ob die Marktplatzbetreiber genug gegen wucherisches Verhalten ihrer Nutzer tun.

In normalen Zeiten verlangt das Kartellrecht, dass Betreiber von Plattformen grundsätzlich auf die Preisgestaltung ihrer Nutzer nicht einwirken dürfen. Das gilt insbesondere, wenn die Marktplatzbetreiber in den entsprechenden Warengruppen auch selbst als Verkäufer tätig sind.

In der aktuellen Situation wird nun verlangt, dass Marktplatzbetreiber gegen wucherisches Verhalten von Nutzern vorgehen. Derzeit führt dies nur die britischen Kartellbehörde, das Bundeskartellamt denkt dem Vernehmen nach aber in eine ähnliche Richtung.

Das ist eine neue Entwicklung, über die wir sie informieren möchten. In konkreten Fällen kommen wir direkt auf Sie als Partner zu um die jeweilige Thematik zu klären. Ziel ist es unseren Kunden ein attraktives Einkaufserlebnis zu Marktüblichen Preisen auf unserer Platform zu ermöglichen. Wir behalten uns vor, Partner die gegen unsere Richtlinien (AGB A 11.11 i.V.m. B 8) verstoßen den Account bis zur Klärung vorübergehend zu sperren. Wir gehen jedoch davon aus, das dies auch in Ihrem Sinne nicht notwendig sein wird.

In der Bestellabwicklung, haben Sie die Möglichkeit Ihren eigenen Lieferschein für den Versand an den Kunden zu verwenden oder den  zur Verfügung gestellten Lieferschein aus dem Mirakl Portal zu verwenden.

Wenn Sie Ihren eigenen Lieferschein nutzen, achten Sie bitte darauf, dass Sie Ihre Bankdetails entfernen. Im Marktplatz Prozess wird die Rechnung von Webhelp erzeugt und abgerechnet. Eine Angabe Ihrer Bank Details ist aus Kundensicht irreführend. 

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